Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2021
Am 26. September stimmten die Bürger*innen der Bundesrepublik Deutschland über den neuen Bundestag ab. In den Prognosen rangierte DIE LINKE dabei in den letzten Wochen vor der Wahl zumeist zwischen sechs und sieben Prozent der Stimmen. Am Wahlabend kam dann der Schock für die Linke in Deutschland – mit 4,9 % scheiterte DIE LINKE an der Fünfprozenthürde. Nur durch die drei direktgewählten Abgeordneten – Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig – konnte DIE LINKE in den Bundestag einziehen. Zukünftig werden 39 Parlamentarier*innen DIE LINKE im Bundestag vertreten und es wird weiterhin eine Linksfraktion im Bundestag geben.
Für DIE LINKE bzw. ihre Vorgängerpartei die PDS ist es bei weitem nicht das erste Mal, dass die Fünfprozenthürde gerissen wurde. Zuletzt war die PDS von 2002-2005 nur mit zwei direktgewählten Abgeordneten im deutschen Bundestag vertreten. 2005 schaffte sie dann das Comeback mit 8,7 %. Für DIE LINKE geht es nun also in den nächsten vier Jahren darum, die Gründe für das schlechte Ergebnis zu analysieren, sich neu aufzustellen, um bei der nächsten Wahl wieder ein starkes Ergebnis zu erhalten und in den Bundestag einzuziehen. Die bestehende Bundestagsfraktion sichert dabei die Aufmerksamkeit für linke Themen in Deutschland und die sich ankündigende Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP öffnet den Raum für eine starke parlamentarische Opposition von links. Die Chancen stehen also nicht schlecht, zumal auch der Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen mit über 56 % Ja-Stimmen erfolgreich war, DIE LINKE muss sich aber fragen, warum sie davon nicht stärker profitiert hat.
Der Austausch mit Linken weltweit kann dabei helfen aus anderen Erfahrungen zu lernen, neue Methoden kennenzulernen und somit gestärkt in die politische Debatte in Deutschland zu intervenieren. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung als der Partei DIE LINKE nahestehende Stiftung wird mit ihren Bildungsangeboten auch weiterhin weltweit aktiv sein und in Zusammenarbeit mit ihren Projektpartnern sich für die Globalen Sozialen Rechte und Internationale Solidarität einsetzen.
Fabian Wisotzky, Referent Ost- und Mittelosteuropa im Zentrum für internationalen Dialog und Zusammenarbeit der Rosa Luxemburg Stiftung.